Bürger akzeptieren die Entscheidungen von Verwaltung und Politik nicht mehr unwidersprochen. Spätestens Stuttgart21 hat deutlich gemacht, dass bei Bau- und Infrastrukturprojekten der frühzeitige Einbezug der von der Planung Betroffenen unabdingbar ist. Hier setzt Zivilarena als innovatives Instrument der Bürgerbeteiligung an – mit einem offenen Dialog und einem fairen Diskussionsstil.

 

Investoren, Politiker, Kommunen und betroffene Bürger kennen das Dilemma: Ein Projekt wird unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben der Bürgerbeteiligung vorgestellt. Trotzdem erhebt sich in dem Augenblick, in dem die Realisierung beginnt, Protest – zu einem Zeitpunkt also, zu dem die Planung so weit vorangeschritten ist, dass eine Änderung kaum mehr möglich ist. Zivilarena will verhindern, dass es soweit kommt. Deshalb bietet Zivilarena eine Plattform, auf der sich die planenden Instanzen (Kommunen, Investoren und Liegenschaftseigentümer) und die Personen, die diese Planung betrifft, frühzeitig austauschen können: ergebnisoffen, konstruktiv, fair und von einem professionellen Moderator oder einer professionellen Moderatorin begleitet.

Und das geht so: Jedes Projekt wird zunächst auf der Zivilarena-Website vorgestellt, wobei die Zivilarena-Redaktion die relevanten Informationen kompetent aufbereitet. Dann sind die Bürger gefragt, um in einem vorab festgelegten Zeitraum Ideen zu entwickeln, Varianten zu bewerten und Argumente auszutauschen. Ergänzend bieten Planungswerkstätten vor Ort die Möglichkeit, die Diskussion zu vertiefen. Der Prozess mündet in einen Abschlussbericht, der die wesentlichen Ergebnisse des Meinungsbildungsprozesses zusammenfasst. Zivilarena bietet somit eine Plattform, die die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern prominent sichtbar macht und auf diese Weise die Entscheidungsträger zu einer sinnvollen Ausgestaltung ihrer Projekte befähigt. Dabei können diese Projekte nicht nur Bau- und Planungsthemen abdecken, sondern auch aus dem Verkehrs-, Kultur- oder Energiebereich stammen.

Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass der Dialog tatsächlich die Qualität der Planung steigert. Damit trägt Zivilarena zu einer demokratischen Beteiligungskultur bei.

Vier Fragen an die Geschäftsführer

Herr Schulten, Herr Nöthen, auf lokaler Ebene gibt es bereits zahlreiche Bürgerversammlungen und andere Verfahren der Bürgerbeteiligung. Welche Vorteile hat da eine Internet-Plattform, auf der Projekte bundesweit online zur Diskussion gestellt werden?

Andreas Schulten: Online ist einfach praktischer, umfassender und eleganter, wenn man Informationen lesen und austauschen möchte – oder gehen Sie immer mal wieder in das Rathaus, um die Amtsblätter am schwarzen Brett zu studieren? Online ist permanent und für (fast) alle verfügbar. Es ist ein »Verweismedium« im gesamten Abwägungs- und Diskussionsprozess. Nachlesbar. Nachvollziehbar. Und damit transparent. Nicht zuletzt können Onlineprozesse auch neue Zielgruppen für Bürgerdiskussionen aktivieren. Und zwar nicht nur bei jungen Menschen. Das Durchschnittsalter in unseren Referenzprojekten lag bei 39 Jahren!

Wer kann sich an der Diskussion beteiligen? Auch der Hamburger, wenn es um ein Projekt in Dresden geht?

Oliver Nöthen: Ja, im Prinzip schon – wenn ihn die Informationen aus Dresden zum Thema erreicht haben. Er ist tatsächlich eingeladen, weil niemand ausgeschlossen wird. Aber in der Moderation und Interpretation kann man einem befürchteten Ungleichgewicht leicht entgegen wirken. Der Hamburger wird in Dresden eher fachlich oder ideologisch argumentieren, was für die lokalen Akteure durchaus von Wert sein kann. Vielleicht gibt es in Hamburg ja gute Praxisbeispiele.

Ist es Ihnen bei den bisherigen Projekten gelungen, eine Diskussion auch außerhalb der Fachkreise zu initiieren?

Andreas Schulten: Das hängt vom Thema ab. Dort, wo Menschen eher lokal als fachlich betroffen sind, wie beispielsweise beim Projekt »Schweinfurt nach der Army«, diskutieren in der Regel ausschließlich Bürger – und zwar aus einem breitgefächerten gesellschaftlichen Spektrum. Dort, wo es um Grundsatzfragen deutscher Planungskultur geht, wie etwa beim Projekt »Mehr Mut zur Mischung«, bleiben die Fachkreise tonangebend – allerdings in einem Stil, der einer guten Talkshow im Fernsehen zur besten Sendezeit näher ist als einem zähen Fachkongress in einem Zweisterne-Hotel.

Sind die Diskussionen wirklich ergebnisoffen? Oder geht es letztlich nur darum, die Position des Investors oder Vorhabenträgers zu legitimieren?

Oliver Nöthen: Sie meinen sogenanntes Akzeptanzmanagement, bei dem im Prinzip einfach die Meinung des Auftraggebers bestätigt werden soll. Bei Zivilarena ist das anders: Unsere Diskussionen sind tatsächlich ergebnisoffen. Das ist ein wesentliches Versprechen, das Zivilarena den Diskutierenden gibt und auch hält. Insofern werden auf Zivilarena nur Projekte diskutiert, die auch einen Handlungsspielraum beim Auftraggeber erkennen lassen. Über die Zeit hinweg wird es wie mit einer Tageszeitung sein: Wie unparteiisch und objektiv Zivilarena ist und wie weit Diskussionen eine bestimmte politisch-gesellschaftliche Linie aufweisen, das kann jeder Einzelne selber beurteilen, wenn er die Projektdokumentationen, Abschlussberichte oder auch Moderationsimpulse auf der Website liest.

Die Zivilarena Grundsätze

Im Kern von Zivilarena steht die Diskussion zwischen Menschen mit verschiedenen Lebensrealitäten und Ausdrucksformen. Wir legen daher großen Wert auf die Pflege einer Diskussionskultur, die sich auf sachliche Argumente, Anerkennung von Unterschieden und Respekt stützt. Die folgenden Grundsätze bilden dafür den Rahmen:

  1. Die Diskussion auf Zivilarena orientiert sich an Gegenständen. Rhetorik ist zwar erwünschtes Stilmittel der Debatte, ihr Kern aber sind sachliche Argumente.
  2. Alle sind eingeladen, in Zivilarena zu diskutieren. Besonderes Gewicht aber haben die Beiträge derjenigen, die ein Projekt unmittelbar betrifft.
  3. Beteiligte sprechen immer für sich persönlich und nicht für andere. Die eigene Perspektive zu erläutern hilft anderen, die vorgebrachten Argumente besser zu verstehen.
  4. Zivilarena setzt auf Transparenz. Daher wird gute und ausgewogene Information groß geschrieben.
  5. Zivilarena unterstützt die Meinungsbildung und bereitet Entscheidungen vor. Zum Abschluss nimmt der Auftraggeber Stellung zur Debatte und erläutert die nächsten Planungsschritte.

Die Zivilarena Etikette legt die Regeln für die Diskussion fest und beschreibt Rechte und Pflichten der Moderation.