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Tempelhofer Feld, Garnisonkirche, Olympia
Warum die Politik Bürgerbeteiligungen ernster nehmen muss
Politische Arroganz kommt nicht nur in Berlin vor. Auch in Potsdam zeigt der Streit um den Bau der Garnisonkirche, wie lax Politiker zuweilen mit Bürgerbefragungen umgehen. Dabei ließen sie sich gut planen.
Recht am Limit
Müssen die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung ausgeweitet werden?
Der Kern von Öffentlichkeitsbeteiligung ist Verständigung, nicht Entscheidung. Zu den Grenzen der quantitativen Ausweitung von Vorschriften zur Öffentlichkeitsbeteiligung – eine rechtliche Perspektive.
Wie schafft man wirkliche Partizipation?
Einige Ideen zur Förderung und Ausweitung von Beteiligung
Lebendige und gleichberechtigte Beteiligung ist eine Voraussetzung für die multilaterale Gesellschaft von morgen. Aber Beteiligung braucht ihrerseits gute Rahmenbedingungen, um sich entfalten zu können. Weil die Beteiligungsmöglichkeiten so vielfältig wie ihre Teilnehmer sind, muss wirkliche Partizipation beim Einzelnen in der Auseinandersetzung mit seinem unmittelbaren Umfeld beginnen. Von da aus kann sie ihre Kreise ziehen.
Von der Kür zur Pflicht
Warum Infrastrukturplanungen ohne Bürgerbeteiligung scheitern
Beteiligung darf kein optionales Extra, kein schmückendes Beiwerk oder politisches Feigenblatt sein. Sie muss ehrlich, verbindlich, ernsthaft und verlässlich sein. Nur so kann neues Vertrauen in Politik und Verwaltung entstehen.
Nur ein neues Zauberwort?
Bürgerbeteiligung braucht Zeit, Personal und muss finanziert werden
Einfach die Bürger fragen, was sie wollen, dann wird alles besser: So einfach ist das nicht, denn die bisherigen Planungsverfahren für Bauprojekte und die dafür verantwortlichen kommunalen Stellen sind darauf nicht eingerichtet. Bürgerbeteiligung braucht Zeit, Fachpersonal und muss finanziert werden. Richtig eingesetzt, können diese Investitionen allerdings neue Perspektiven eröffnen.